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Vergabe- und Förderrecht als Hürde

Mit der Entscheidung des Kölner Rates für eine mögliche Verlagerung des Bauprojekts Museum Selma in das Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) im März konnte die Machbarkeit dieser Alternative geprüft werden. Erste Ergebnisse weisen in eine deutliche Richtung: 
Die Ansiedlung des Museums am Neumarkt ist mit massiven Projektrisiken verbunden – Risiken, die die Bauherrin nicht eingehen kann. Insbesondere erste Einschätzungen der Bezirksregierung Köln als Prüfbehörde zum Zuwendungs- und Vergaberecht machen eine Umsetzung dieses Standorts unrealistisch: Höchstwahrscheinlich wäre hierfür ein neues Vergabeverfahren nötig. Erste fördertechnische Prüfungen für das KAN zeigen jedoch, dass eine Wiederholung der Leistungsphasen 1- 3 im Rahmen des bestehenden Förderantrags nicht möglich ist. Die abschließende Prüfung steht hier noch aus. 

DOMiD zieht Konsequenzen

Die Gesellschaftsversammlung des Museumsträgers DOMiD hat aufgrund der Vielzahl an Projektrisiken entschieden, diesen Weg nicht weiterzuverfolgen. „Wir sind den Beteiligten dankbar, die mit viel Engagement eine Prüfung der Alternative möglich gemacht haben. Als Bauherrin ist es unsere Verantwortung, zu jedem Zeitpunkt auf Basis der vorliegenden Informationen zu entscheiden, auf welchem Weg ein Museumsbau am realistischsten zu verwirklichen ist“, sagt DOMiD-Geschäftsführer Robert Fuchs.

In der Ratsdebatte und der Öffentlichkeit ist die große Unterstützung deutlich geworden, die das Museum Selma in der Stadt genießt. „Unser Herz hat schon immer für Kalk geschlagen. Die anderen Wege sind versperrt. Weder gibt es mehr Mittel, noch ist die Integration in das KAN möglich. Das Museum Selma in der Halle 70 umzusetzen geht nur, wenn das abgestimmte Raumprogramm erheblich eingeschränkt wird. Das schmerzt, ist aber der Weg, den wir jetzt prüfen werden.“

Fokus auf Kalk: Reduzierte Planung in Halle 70 wird geprüft

Dieser Weg wird in den kommenden Wochen von DOMiD auf Machbarkeit geprüft und den Zuwendungsgebern vorgestellt. Eine enge Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung ist aufgrund des hohen Zeitdrucks und der vielen Projekt-Schnittstellen erfolgsentscheidend. Wenn das Land NRW in Folge der Prüfungen DOMiDs Planungsmittel aus den vorhandenen Fördergeldern für eine verkleinerte Umplanung in der Halle 70 in Kalk freigibt, kann DOMiD eine deutlich reduzierte Version des Museums planen. Eine solche Entwurfsplanung ist die Voraussetzung dafür, bis zum 31.12.2026 die Bundesmittel abrufen zu können. 

Zentraler Ort für das kulturelle Erbe der Migrationsgesellschaft

“Das Museum Selma erfüllt eine öffentliche Aufgabe: Es bewahrt das kulturelle Erbe der Migrationsgesellschaft und soll dieses in einer einzigartigen Ausstellung einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen. Wir sprechen von fast einem Drittel der Bevölkerung, das dadurch erstmals in diesem Maßstab repräsentiert wird“, sagt DOMiD-Vorstandsmitglied und Mitgründer Ahmet Sezer. „Wir bedauern, dass die Politik eine Institution dieses nationalen Ranges nicht mit den inflationsbedingten Mehrkosten unterstützt. Als Ideengeberin und Bauherrin tragen wir die Verantwortung für die Umsetzung dieser von Vielen geteilten Vision eines bundesweit bedeutsamen Ortes für gesellschaftlichen Zusammenhalt.“